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Seminare

Doktorandenseminar in Brüssel 2024

In diesem Jahr tagte das Netzwerk IT & Recht zum fünften Mal mit einem Herbstseminar, welches vom 10. bis 12. September 2024 in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union in Brüssel stattfand. Passend zum Tagungsort beschäftigte sich unsere Gruppe aus Nachwuchswissenschaftler:innen und den Professoren Dr. Azar Aliyev (MLU Halle-Wittenberg) und Dr. Christoph Kumpan (Bucerius Law School, Hamburg) mit Paradigmen der europäischen Digitalregulierung. Dabei wurde die Entwicklung des europäischen Digitalrechts seit der Jahrtausendwende nachgezeichnet und aktuelle Leitgedanken und Strategien der EU-Gesetzgebung auf diesem Gebiet analysiert und kontextualisiert. In Vorträgen und Workshops kam es dabei zu einem überaus angeregten Austausch.

Zum Auftakt des Seminars wurden die Netzwerkmitglieder herzlich von der Leiterin der sachsen-anhaltischen Landesvertretung, Carmen Johannsen, begrüßt und in die spannende wie wichtige Arbeit der Landesvertretung eingeführt. Als Brücke zwischen Sachsen-Anhalt und den europäischen Institutionen begleitet sie aktuelle Vorhaben der EU und bringt die Interessen des Landes in die europäische Politik ein. Im Anschluss wurde das Seminar mit einer gemeinsamen Auseinandersetzung zur EU-Digitalregulierung im globalen Kontext fortgesetzt, wobei insbesondere ein Vergleich mit den Rechtsordnungen und -kulturen der Vereinigten Staaten und der VR China im Mittelpunkt stand. Zwei Vorträge zum Anleger- bzw. Verbraucherschutz im Bankrecht und zu aktuellen Entwicklungen in der Regulierung von Influencer-Tätigkeiten in der EU und ihren Mitgliedstaaten rundeten den ersten Arbeitstag ab.

Der Höhepunkt des Seminars folgte am nächsten Vormittag mit einem Besuch bei der Europäischen Kommission. In den Büros der Generaldirektion für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien gab uns Frau Irina Orssich (Head of Sector: AI Act Governance and Compliance) einen wertvollen Einblick in den Entwicklungsprozess des frisch in Kraft getretenen Artificial Intelligence Acts. Ihre Expertise erlaubte uns, die Zielsetzung und Prioritäten dieses neuesten europäischen Rechtsaktes im digitalen Sektor besser zu verstehen und seine Rolle im Kontext mit anderen Instrumenten der EU-Digitalregulierung einzuschätzen. Frau Orssich nahm sich darüber hinaus viel Zeit für unsere Fragen. Der zweite Tag endete mit einem urheberrechtlichen Fokus und zwei Vorträgen zu AI Voice Cloning an der Schnittstelle zwischen Urheber-, Persönlichkeits- und Datenschutzrecht und zur DSM-RL und der darin angelegten Rolle von Plattformen bei der digitalen Werknutzung.

Am letzten Tag wurden in einem zweiten Workshop die bisherigen Erkenntnisse zusammengebracht, wobei sich der Blick nun auf die erkennbaren Paradigmen europäischer Digitalregulierung seit 2000 weitete. Dabei wurde insbesondere festgestellt, dass neben einigen konstanten Fixpunkten deutliche Verschiebungen der gesetzgeberischen Prioritäten sichtbar wurden. Während bereits seit Anfang des Jahrtausends eine Stärkung bestimmter Rechte der Nutzer:innen, insbesondere auf Vertraulichkeit der Kommunikation und Datenschutz sowie Verbraucherschutz, Ziel der Rechtssetzung ist und bleibt, hat sich der Regulierungsansatz gegenüber Digitalplattformen gewandelt. Hatte die EU mit der E-Commerce-Richtlinie von 2002 noch vorwiegend mit Haftungsausschlüssen gearbeitet, um den Plattformen zu mehr Rechtssicherheit zu verhelfen und eine Vereinfachung ihres Geschäftsmodells zu ermöglichen, werden digitale Plattformen nun insbesondere durch den DSA stärker in die Pflicht genommen, die auf ihnen zugänglichen Inhalte zu moderieren. Darüber hinaus setzt die Union nunmehr deutlich öfter auf das Rechtsinstrument der Verordnung, mutmaßlich um eine stärkere Harmonisierung herbeizuführen.

Auch außerhalb der Arbeitstreffen war das Seminar vom herzlichen Miteinander der Teilnehmenden geprägt, das durch die zahlreichen Möglichkeiten zum persönlichen Austausch entstand und bereits Vorfreude auf die kommenden Treffen des Netzwerks macht.

Der besondere Dank des Netzwerks gilt der Landesvertretung Sachsen-Anhalt, die ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, der Europäischen Kommission und Frau Orssich für den überaus freundlichen und offenen Empfang, sowie der Stiftung Rechtsstaat für die finanzielle Unterstützung des Seminars.

(Text: Jonas Kyora)

Seminar gefördert durch:

Doktorandenseminar in Hamburg 2023

In der ersten Septemberwoche des Jahres 2023, vom 4. bis zum 6. September, fand wieder das inzwischen traditionelle Doktorandenseminar des Netzwerks IT & Recht statt. In diesem Jahr ging es nach Norddeutschland. In der Hansestadt Hamburg empfingen uns die Mitglieder des Netzwerks von der Bucerius Law School. Maßgeblich wurde das diesjährige Treffen vom dortigen Lehrstuhlinhaber Prof. Dr. Christoph Kumpan und Dr. Sophie Burchardi organisiert. Beteiligt waren Professor:innen, Doktorand:innen und Studierende aus u. a. Tallinn, Halle, Berlin und Baku.

Dieses Jahr stand das Seminar unter der Überschrift „Algorithmen und Recht“. Dazu hörten wir in den Räumen der Bucerius Law School spannende Vorträge etwa zur unionsrechtlichen außervertraglichen Haftung für algorithmische Systeme, Microtargeting im Wahlkampf, das kryptowerte Whitepaper in der MiCAR, die Zeugenvernehmung in einer Videoüberwachung sowie über das Urheberrecht an den für Systeme künstlicher Intelligenz bedeutsamen Trainingsdaten. Nach den Vorträgen und in den Pausen fanden konstruktive Diskussionen zu den Vortragsthemen statt. Den Teilnehmenden wurde insgesamt bewusst: Algorithmen sind in allen Rechtsgebieten von Bedeutung.

Besonderes Highlight des Seminars war die Keynote Speech von Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem. Der ehemalige Verfassungsrichter berichtete von seiner Tätigkeit am Bundesverfassungsgericht und wie er den Wandel durch die Digitalisierung im Amt erlebte. Am ersten Senat des Gerichts war er maßgeblich an der Entwicklung des Rechts auf die Vertraulichkeit und die Integrität informationeller Systeme beteiligt. Des Weiteren skizzierte und kommentierte er gegenwärtige Entwicklungen in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts und gab Prognosen für zukünftige Entwicklungen ab. Anschließend nahm er sich viel Zeit für die Beantwortung von Fragen der Teilnehmenden.

Abgerundet wurde das Seminar durch ein buntes Rahmenprogramm. Am Nachmittag des ersten Tages fand ein gemütlicher Stadtspaziergang statt. Bei bestem spätsommerlichem Wetter wurden das Hamburger Rathaus, die Binnenalster sowie die Landungsbrücken besucht. Von der Aussichtsplattform der Elbphilharmonie hatten die Teilnehmenden einen guten Ausblick auf den Hamburger Hafen und die HafenCity. Anschließend klang der erste Tag bei einem gemeinsamen Grillen auf dem Campus der Bucerius Law School aus. Am Dienstag wurde die Hamburger Kunsthalle besucht. Im Rahmen einer Führung wurden die Eigenschaften und Grenzen des Mediums Malerei anhand von unterschiedlichen zeitgenössischen Positionen im Rahmen der Ausstellung „Keine Illusionen“ nähergebracht. Im Anschluss klang der letzte Abend bei einem gemeinsamen Essen in der Hamburger Innenstadt aus.

Wir möchten uns bei allen, die durch Diskussionsbeiträge, Vorträge und Module oder ihren bloßen Besuch in Hamburg zu einem tollen Seminar beigetragen haben, bedanken. Vor Ort wurden bereits Pläne und Vorhaben für das kommende Jahr angeregt. Ein herzlicher Dank geht an Prof. Dr. Christoph Kumpan und sein Team für die tolle Organisation des Seminars.

Doktorandenseminar in Wittenberg 2022

Im frühen Herbst des Jahres 2022, vom 19. bis zum 22. September, fand wieder eine Seminarfahrt des Netzwerks IT & Recht statt. Nach den Besuchen in Baku (2019) und Tallinn (2021) haben in diesem Jahr die Lehrstühle der MLU Halle die Wissenschaftler:innen unseres Netzwerks aus Tallinn und Hamburg eingeladen. Auch wenn Halle und Wittenberg als Seminarorte auf den ersten Blick weniger spektakulär als Baku und Tallinn anmuten, haben die Mitglieder des Netzwerks einige großartige Tage miteinander verbracht.

Besonders gefreut haben wir uns darüber, dass neben den „etablierten“ Professor:innen Caroline Meller-Hannich und Azar Aliyev von der MLU sowie Thomas Hoffmann von der TalTech und Christoph Kumpan von der Bucerius Law School mit Professor Stieper und Junior-Professorin Sommerer auch neue professorale Mitglieder des Netzwerks dabei sein konnten. Es gibt auch eine Reihe neuer Nachwuchswissenschaftler:innen, die zum Netzwerk dazugestoßen sind. Besonders froh sind wir dabei über den Zuwachs aus der Türkei, aus Brasilien und aus Aserbaidschan.

Bei dem Seminar beschäftigen wir uns mit einer Reihe von Fragestellungen rund um das Oberthema „IT & Society“. Wie die letzten beiden Seminare so war auch dieses durch Module geprägt, die die Mitglieder des Netzwerks zu vielfältigen rechtswissenschaftlichen Themen rund um das IT-Recht vorbereitet hatten. So beschäftigten wir uns mit dem Einfluss von Gesellschaft und Naturwissenschaft auf die Auslegung von Recht, möglichen Beeinträchtigungen eines demokratischen und freiheitlichen Systems durch die Monopolisierung von Informationen, dem (zukünftigen) Einsatz autonomer Drohnen zur Gefahrenabwehr bei Versammlungen, der Abwägung zwischen Urheberrecht und Kommunikationsgrundrechten, aber auch mit einem nachhaltigeren Unternehmensrecht, FinTechs und der Digitalisierung der Justiz sowie dem Rechtsschutz gegen diskriminierende KI.

Kombiniert waren die Module mit „nicht rechtlichen“ Höhepunkten, nämlich Vorträgen aus anderen Fachdisziplinen: Für den Besuch und die  Vorträge unserer Gäste Professorin Asta Vonderau (Ethnologin, MLU) und Professor Patrick Vonderau (Medienwissenschaftler, MLU) möchten wir uns nochmals sehr herzlich bedanken. Während Asta Vonderau uns über das Fach der Ethonolgie, aber insbesondere von ihrer Forschung zu den Umweltfolgen von Facebook-Rechenzentren in Schweden berichtete, trug Patrick Vonderau über  verschiedene seiner  Forschungsprojekte im Bereich der „Critical  Industry Media Studies“ vor.  Besonders spannend war dabei, was er über sein Buch „Spotify Teardown“ berichtete, das sich mit Vorgängen zum „Kauf von Klicks“ und zur „Applaus-Industrie“ bei der Streaming-Plattform Spotify beschäftigt. Festhalten ließ sich einmal mehr, wie stark wir Jurist:innen auf andere Wissenschaftsdisziplinen angewiesen sind, wenn es um die Schaffung von rechtlichen Regelungen geht, wie aber umgekehrt auch andere Disziplinen nach den Antworten aus der Rechtswissenschaft fragen. Zu guter Letzt trafen wir uns online mit Nadine Schön, MdB, die sich politisch intensiv mit Fragen und Herausforderungen der Digitalisierung beschäftigt. Frau Schön berichtete uns von politischen Bemühungen und Problemen beim Vorantreiben der Digitalisierung und stellte sich dabei auch unseren kritischen Fragen.

Auch außerhalb des Seminarraums verbrachten wir wunderbare Tage miteinander, was durch die historische Umgebung der Leucorea in der Lutherstadt Wittenberg und die zahlreichen Möglichkeiten zum persönlichen Austausch ermöglicht wurde.

Wir möchten uns bei allen, die durch Diskussionsbeiträge,  Vorträge und Module oder ihren bloßen Besuch in Wittenberg zu einem  tollen Seminar beigetragen haben, bedanken. Ganz ohne Zweifel wird es nicht die letzte Veranstaltung dieser Art gewesen sein. Ein herzlicher Dank gilt zudem der Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e.V., welche das Seminar in dieser Form durch ihre finanzielle Unterstützung erst ermöglicht hat. Ein Dank geht auch an die Stiftung Leucorea, die unser Seminar mit ebenfalls von Anfang an unterstützt und durch eine Ermäßigung der Übernachtungskosten gefördert hat.

Doktorandenseminar in Tallinn 2021

Nach zweijähriger (pandemiebedingter) Pause, konnte das Netzwerk IT&Recht endlich wieder zu einer Seminarfahrt zusammenkommen. Das diesjährige Seminar fand auf Einladung unseres Mitglieds Dr. Thomas Hoffmann vom 13. – 17. September in Estland und in Kooperation mit der technischen Universität Tallinn (TalTech   ) statt.

Dabei beschäftigten wir uns aus verschiedensten Blickrichtungen mit dem übergeordneten Thema „Juristische Einordnung und Bewertung von Kognitionsprozessen“ (Legal Classification and Evaluation of Autonomous Cognition). Der Vorschlag für diese thematische Ausrichtung kam aus der Mitte des Netzwerks und wurde auch von den Mitgliedern mit Inhalt gefüllt. Ganz besonders gefreut hat uns, dass neben Prof. Dr. Aliyev und Prof. Dr. Meller-Hannich trotz seines Weggangs aus Halle auch Prof. Dr. Kumpan am Seminar teilnahm, weiterhin aktives Mitglied des Netzwerks sein wird und diesem so einen zusätzlich interuniversitären Charakter beschert.

Die ersten drei Seminartage wurden in den Räumlichkeiten der TalTech in Tallinn abgehalten. Neben zahlreichen anderen Themen beschäftigten wir uns mit Blockchain, Cyber Security Issues im Zusammenhang mit „intelligenten“ Systemen, aber auch mit den aktuell im Zivilprozessrecht diskutierten Ansätzen zu mehr Digitalisierung und einem Vortrag zum Umgang mit irrtumsbehafteten Willenserklärungen von Software (K.I.) im Rahmen der Irrtumslehre des BGB.

Mit Sicherheit ein Highlight dieser Tage in Tallinn waren die Vorträge von
Prof. Dr. Michael Spannowsky, University of Durham. Prof. Spannowsky brachte uns in seiner Rolle als theoretischer Physiker zunächst die mathematischen und informationstechnischen Grundlagen des Machine Learning näher, welches die Grundlage der umgangssprachlich als „Künstliche Intelligenz“ bezeichneten Datenverarbeitungsprozesse darstellt. Im zweiten Teil seines Vortrags stellte er wiederum die physikalischen und technischen Grundlagen des sich aktuell noch im Frühstadium befindlichen Quanten-Computings vor und vermochte es dabei, sogar uns Juristen diese physikalisch komplexen Vorgänge verständlich und nachvollziehbar zu erklären. Damit trug er maßgeblich zum vom Netzwerk verfolgten interdisziplinären Ansatz bei, worüber wir ihm sehr dankbar sind.

Eingekleidet wurden die Seminartage in Tallinn von erstklassigen Stadtführungen durch die verschiedenen Viertel der estnischen Hauptstadt durch Dr. Hoffmann, der uns seine Wahlheimat so auf unvergessliche und spannende Weise näherbrachte und neben der juristischen auch zur kulturellen Bildung der Mitreisenden beitrug. Insbesondere für die im deutschen Raum beheimateten unter uns lehrreich und spannend war der Besuch im E-Estonia Briefing Center   . Dieses hat es sich zur Aufgabe gemacht, den hohen Grad an Digitalisierung Estlands verschiedenen Stakeholdern aus dem Ausland näher zu bringen und so seinen Beitrag zur digitalisierten Welt von Morgen zu leisten.

Für die Tage vom 15.–17. September verlegten wir unseren Standort in die Rigaer Bucht, südlich von Pärnu. Umgeben von der malerischen Ostseeküste Estlands und befördert durch deren Ruhe und Schönheit, widmeten wir uns in weiteren Vorträgen unter anderem der wettbewerbsrechtlichen Bewertung von sog. Social Bots, den soziologisch-demokratischen Rahmenbedingungen, in denen sich Digitalisierung vollzieht und der Diskussion und rechtliche Bewertung eines möglichen Einsatzes von intelligenten Systemen im Rahmen von Gerichtsentscheidungen und Urteilen. Für alle naturbegeisterten Teilnehmenden stand darüber hinaus ein Spaziergang durch das wundervolle und nahezu unberührte Nigula Moor (estn. Nigula Raba) auf dem Programm, das vielen besonders in Erinnerung bleiben wird.

Insgesamt kann das Netzwerk IT&Recht auf ein unvergessliches Seminar zurückblicken, das uns wissenschaftlich, kulturell und menschlich sehr bereichert hat und für viele neue Ideen, Ansätze und Inspiration sorgte und sorgen wird.

An dieser Stelle wollen wir uns deshalb herzlich bei Dr. Thomas Hoffmann bedanken, der mit seiner Einladung und seiner wunderbaren wie detailverliebten Organisation die Rahmenbedingungen für all dies geschaffen hat, sodass wir uns rundum wohlfühlen konnten.

Doktorandenseminar in Baku 2019

Vom 06. bis 11. September 2019 trafen sich Doktorandinnen und Doktoranden des Juristischen Bereichs der MLU mit aserbaidschanischen Doktorandinnen der Baku State University für ein Seminar zum IT-Recht in Baku, Gabala und Sheki in Aserbaidschan. Begleitet wurden sie von Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M., Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Jun.-Prof. Dr. Azar Aliyev, LL.M. sowie von Prof Dr. Thomas Hoffmann, LL.M. (Tallinn University of Technology). Im Rahmen der ersten Veranstaltung besuchten die Teilnehmer*innen die mit dem UN Public Service Award ausgezeichnete aserbaidschanische State Agency for Public Services and Social Innovations „Asan Service“. Sie nahmen außerdem an einer Konferenz an der ADA Universität zum Thema „Law and Digitalization“ teil, an der unter anderem ein Vertreter des „Ministry of Transport, Communications and High Technologies“ beteiligt war. In der Konferenz wurde insbesondere die Schaffung neuer Infrastruktur zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Wissenschaft und öffentlicher Verwaltung im Bereich der Regulierung von neuen Technologien diskutiert. Besonderen Zuspruch der Teilnehmer*innen erfuhr der Ablauf des Seminars. In thematisch zusammenpassenden Kleingruppen fanden von den Professorinnen und Professoren geleitete Diskussionen statt. Dies ermöglichte eine intensive Auseinandersetzung mit den konkreten Fragestellungen der jeweiligen Gruppenmitglieder. Am Rande des Seminars besichtigten die Teilnehmer*innen unter anderem die Altstädte Bakus und Shekis, welche beide den Status eines UNESCO-Weltkulturerbes haben, und unternahmen einen Ausflug in das Kaukasusgebirge in Gabala. Aktuell arbeiten alle Beteiligten an einem klar strukturierten Rahmen des Seminars für die Zukunft.

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