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Rechtsprobleme des E-Commerce

Rechtsprobleme des E-Commerce – Dogmatische Herausforderungen des Zivil- und Immaterialgüterrechts im Informationszeitalter

Im Sommersemester 2012 biete ich ein Seminar zum Thema „Rechtsprobleme des E-Commerce  - Dogmatische Herausforderungen des Zivil- und Immaterialgüterrechts im  Informationszeitalter“ an, das als Blockseminar Anfang Juli 2012  stattfinden wird.

Das Seminar richtet sich in erster Linie an  Studierende des Schwerpunktbereichs „Deutsches und Europäisches  Wirtschaftsrecht“, zählt aber auch als Modulleistung für den  Masterstudiengang Wirtschaftsrecht (nicht als Praktikerseminar). Bei  einigen Themen kommt auch ein Seminarschein in den Schwerpunktbereichen  „Forensische Praxis“ sowie „Internationales, Transnationales und  Europäisches Recht“ in Betracht. Ein vorheriger oder begleitender Besuch  der Vorlesungen im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht oder gewerblichen  Rechtsschutz ist sinnvoll, aber keineswegs Voraussetzung für eine  Seminarteilnahme.
Zudem wird es auch Seminarthemen geben, die sich  vor allem an Studierende des zweiten und vierten Semesters richten.  Diese Themen sind weniger umfangreich und orientieren sich inhaltlich am  Pflichtfachstoff aus dem BGB AT und dem Schuldrecht AT. Das Anfertigen  der Seminararbeit soll insoweit der Übung für spätere Seminare dienen.  Vor allem soll aber die Grundlagenfertigkeit, insbesondere die  Rechtsmethodik bei den Teilnehmern geschult werden. Die Arbeiten haben  daher jeweils eine Fragestellung zum Gegenstand, welche die Anwendung  der bestehenden Vorschriften auf neuere technische Entwicklungen  mithilfe der juristischen Methodenlehre erfordert. Dazu soll eine  maximal 10-seitige Übungs-Seminararbeit angefertigt und ein  kurzes Referat (ca. 15 Min.) gehalten werden. Die erfolgreiche Teilnahme  gilt als Prüfungsleistung in einem Grundlagenfach gemäß § 6 Abs. 2 S. 1  lit. d ZwPrO.
Vorbesprechung und Themenvergabe finden am Mittwoch, den 1. Februar um 14 Uhr s.t.  in der Dozentenbibliothek Zivilrecht (Thomasianum, Universitätsplatz  10a) statt. Für weitere Anmeldungen und Rückfragen wenden Sie sich bitte  an

Folgende Themen sind vorgesehen:

Seminarthemen:

  1. Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden im E-Commerce
  2. Die Haftung des Betreibers eines Internetmarktplatzes (z. B. ebay) für Marken-verletzungen / Wettbewerbsverstöße der Anbieter (getrennte Vergabe möglich) (vergeben)
  3. Domain als Marke? Marken- und Namenrechtlicher Schutz der Internet-Domain (vergeben)
  4. Die urheberrechtliche Zulässigkeit des Angebots „virtueller Videorekorder“ (z.B. Shift-TV) (vergeben)
  5. Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Kindern im Internet (insbes. durch Nr. 28 des Anh. zu § 3 III UWG) (vergeben)
  6. Der Anwendungsbereich des Markenrechts im Rahmen vergleichender Werbung nach der EuGH-Entscheidung o2/Hutchison
  7. Die Abmahnung von Urheberrechts- und Wettbewerbsverstößen im Internet und ihre Grenzen (vergeben)


Themen für das Grundlagenseminar:

  1. Elektronische Willenserklärungen und Übermittlungsfehler - Passen die Irrtums-kategorien des BGB für Rechtsgeschäfte im Internet? (vergeben)
  2. Der Zugang elektronischer Willenserklärungen und dessen Nachweis (vergeben)
  3. Vertragsschluss bei Internetauktionen, insbesondere die Rücknahme eines Vertrags-angebots (vergeben)
  4. Nutzung eines fremden ebay-Accounts als Rechtsscheintatbestand (BGH, Urt. v. 11.05.2011 - VIII ZR 289/09) (vergeben)
  5. Widerruf eines nichtigen Fernabsatzvertrages? Die Lehre von der Doppelwirkung im Recht (vergeben)
  6. Ersatz  der Versandkosten beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages – Grenzen der  richtlinien¬konformen Auslegung (EuGH, Urt. v. 15.4.2010, Rs. C-511/08 - Heinrich Heine) (vergeben)
  7. "Dual use" beim Fernabsatzvertrag - unionskonforme Auslegung des Verbraucherbegriffs (vergeben)
  8. Auslegungsprobleme des Unternehmerbegriffs beim Internethandel
  9. Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr, § 312g BGB (vergeben)
  10. Die  Regelungen über die Bereitstellung digitaler Inhalte im Vorschlag für  ein optionales Europäisches Kaufrecht (KOM(2011) 635 endg.) (vergeben)
  11. Musik-Downloads im Fernabsatz (vergeben)
  12. Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen – Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf die deutsche Rechtsentwicklung (vergeben)
  13. Widerrufsfristen bei Fernabsatzverträgen – Das „lex eBay“
  14. Ehrverletzungen in sozialen Netzwerken (vergeben)


Prof. Dr. Malte Stieper

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